Bundesregierung legt den ersten Bericht zum Gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen vor

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Mit mehr als 1,7 Milliarden Euro hat die Bunderegierung die strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland im Jahr 2020 durch die Programme des Gesamt-deutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen unterstützt. Mit der Förderung konnten in den Regionen vielfältige Aktivitäten zur Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen und der Schaffung gleichwertiger regionaler Wachstumschancen angestoßen werden. Mit einem breiten Instrumentarium von über 20 Programmen verschiedener Förderbereiche aus sechs Bundesressorts, die im Gesamtdeutschen Fördersystem gebündelt werden, können die Regionen die konkreten Bedarfe vor Ort zielgenau fördern.

Bundesminister Peter Altmaier: „Mit dem Gesamtdeutschen Fördersystem steht der Bund zu seiner Verantwortung, allen Menschen in allen Regionen Deutschlands gleiche Chancen auf wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung zu ermöglichen. Wir wollen gute Lebens- und Rahmenbedingungen in den Kommunen mit einer attraktiven sozialen Infrastruktur sowie Teilhabemöglichkeiten und einer für alle Generationen angemessenen Daseinsvorsorge.“

Der vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte und heute vom Bundeskabinett beschlossene erste Bericht zur Gesamtdeutschen Fördersystem informiert über die teilnehmenden Programme, deren inhaltliche Ausrichtung und die Zusammenarbeit im Gesamtdeutschen Fördersystem. Es wird aufgezeigt, wie die bisherigen regionalpolitischen Aktivitäten von nicht miteinander verbundenen Einzelprogrammen zugunsten eines integrierten Vorgehens für bessere wirtschaftliche Bedingungen gebündelt werden.

Darüber hinaus zeigt der Bericht, dass nicht alle Regionen Deutschlands gleichermaßen von den guten wirtschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre profitieren konnten. Regionale Disparitäten gehören weiterhin zum räumlichen Bild des Wirtschaftens. Strukturschwache Regionen finden sich in Stadt und Land, in Ost- und Westdeutschland. Deshalb zielt das Gesamtdeutsche Fördersystem auf alle strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland ab. Durch die Digitalisierung, die demografische Entwicklung, die klimapolitisch angestoßenen Strukturveränderungen und jüngst durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ergeben sich in den Regionen auch neue Anforderungen.

Bundesminister Altmaier: „Für die vielfältigen bestehenden wie neuen regionalen Aufgaben und Herausforderungen braucht Deutschland eine eng verzahnte Regionalpolitik und einen Werkzeugkasten mit passgenauen Instrumenten für jede strukturschwache Region. Diese stehen mit dem Gesamtdeutschen Fördersystem seit 2020 zur Verfügung. Es liegt nun an den Ländern, Kommunen und Unternehmen diese Angebote zu nutzen, um die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensbedingungen in den strukturschwachen Regionen zielgenau zu fördern.“

Das Gesamtdeutsche Fördersystem ist eine der zwölf prioritären Maßnahmen, die die Bundesregierung im Juli 2019 zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen hat. Am 1. Januar 2020 trat es in Kraft. Weitere Informationen zum Fördersystem und den beteiligten Programmen finden Sie hier.