Zum 1. August 2019 wird im Bundeswirtschaftsministerium eine Stabsstelle Mittelstandsstrategie eingerichtet. Die Stabsstelle ist Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier unmittelbar zugeordnet und wird von Herrn Dr. Philipp Birkenmaier geleitet.

Darüber hinaus wird ebenfalls zum 1. August 2019 in der Digitalabteilung eine Stabsstelle Künstliche Intelligenz („Stab KI“) gebildet, die von Herrn Marco-Alexander Breit geleitet wird.

Thomas Jarzombek, der derzeitige Luft- und Raumfahrtbeauftragte der Bundesregierung, wird zusätzlich die Funktion eines „Beauftragten des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups“ übernehmen.

Hierzu der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:
„Wir verstärken mit den drei konkreten Maßnahmen die Mittelstands- und Digitalpolitik meines Hauses.

Mit einer neuen ‚Stabsstelle Mittelstandsstrategie‘ verstärken wir die Mittelstandspolitik. Konkrete Aufgabe der neuen Stabsstelle ist es, die laufenden Arbeiten an einer Mittelstandsstrategie zu unterstützen und voranzutreiben. Mein Ziel ist es, den Mittelstand in Zeiten der Digitalisierung fit für die Zukunft zu machen. Hierzu werde ich anlässlich meiner Mittelstandsreise Ende August Eckpunkte einer Mittelstandsstrategie vorstellen. Der Mittelstand besitzt eine enorme Bedeutung für den Standort Deutschland. 99,5 Prozent aller Unternehmen in Deutschland sind Mittelständler. Sie erwirtschaften rund 35 Prozent des gesamten Umsatzes, stellen knapp 60 Prozent aller Arbeitsplätze und über 80 Prozent aller Ausbildungsplätze.

Mit der ‚Stabsstelle Künstliche Intelligenz‘ setzen wir einen weiteren klaren Fokus auf das Zukunftsthema KI. Wir sind bei der Forschung beim Thema KI in Deutschland sehr gut aufgestellt, müssen aber schneller von der Forschung zur Anwendung kommen. Hierzu soll die neue Stabsstelle konkrete Projekte, etwa beim Thema Europäische Cloud-Infrastruktur, vorantreiben.

Und schließlich steht mit Thomas Jarzombek als neuem ‚Beauftragten des BMWi für die Digitale Wirtschaft und für Start-ups‘ künftig ein ausgewiesener Digitalexperte als Ansprechpartner für die Wirtschaft zur Verfügung.“

Zu den Maßnahmen im Einzelnen:

Zum 1. August 2019 wird eine „Stabsstelle Mittelstandsstrategie“ eingerichtet. Diese wird geleitet von Herrn Dr. Philipp Birkenmaier. Die Stabsstelle soll den Minister und das Bundeswirtschaftsministerium in strategischen Fragen des Mittelstandes in engem Austausch mit der Abteilung für Mittelstandspolitik unterstützen und einen Schwerpunkt auf die Erarbeitung und spätere Umsetzung der geplanten Mittelstandsstrategie legen.

Ebenfalls zum 1. August 2019 wird eine „Stabsstelle Künstliche Intelligenz“ eingerichtet. Diese wird geleitet von Herrn Marco-Alexander Breit. Die Stabstelle KI soll das politische Schwerpunktthema Künstliche Intelligenz operativ stärken und Projekte durchführen, etwa beim Thema Europäische Cloud-Infrastruktur.

Bereits zum 31. Juli 2019 wird Thomas Jarzombek zum „Beauftragten des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups“ ernannt. Herr Jarzombek wird die Aufgabe des Beauftragten für die Digitale Wirtschaft und Start-ups ehrenamtlich wahrnehmen und hierfür keine Aufwandsentschädigung erhalten. Er übernimmt die neue Funktion zusätzlich zu seinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt.